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Hintergrundberichte

Bruno Keel

Sozialcharta – alte Pendenz

Auf 10 Seiten werden die wichtigsten Beweggründe, die zur Lancierung der Kampagne Pro Sozialcharta des Berufsverbandes AvenirSocial führten, aufgezeigt.

Prof. Kurt Pärli / Dr. Edgar Imhof

Gutachten „Die Vereinbarkeit des schweizerischen Rechts mit der Europäischen Sozialcharta (ESC) und mit der revidierten Europäischen Sozialcharta (revESC)“

Das Gutachten von Prof. Dr. iur. Kurt Pärli und Dr. iur. Edgar Imhof zur „Die Vereinbarkeit des schweizerischen Rechts mit der Europäischen Sozialcharta (ESC) und mit der revidierten Europäischen Sozialcharta (revESC)“ wurde am 22. August 2008 veröffentlicht. DAs Gutachten kommt zum Schluss, dass die Schweiz sowohl bei der ESC wie bei der revESC jeweils 10 Absätze mehr als minimal erforderlich akzeptieren kann.

Artikel im Jusletter vom 6. Juli 2009 zur Vereinbarkeit der schweizerischen Rechtsordnung mit der (revidierten) Europäischen Sozialcharta.

Bruno Keel

Zusammenfassung des Gutachtens

Die Zusammenfassung von Bruno Keel des Gutachtens von Prof. Dr. iur. Kurt Pärli und Dr. iur. Edgar Imhof zur Vereinbarkeit des schweizerischen Rechts mit der Europäischen Sozialcharta (ESC) verdeutlicht auf 2 Seiten die wichtigsten Aussagen des Gutachtens.

Pro Sozialcharta

Argumente Pro Sozialcharta

Die wichtigsten Argumente, die für eine Ratifizierung der Europäischen Sozialcharta sprechen.

Bundesrat

Brief vom 21. Mai 2012

Simone Gremminger

Schweiz und Sozialcharta – ein gescheitertes Experiment?

Eine Analyse des Ratifizierungsprozesses der (revidierten) Europäischen Sozialcharta in der Schweiz

Simone Gremminger / Stéphane Beuchat

Ergebnisse der Auswertung der im Juni 2009 geführten Interviews mit elf ParlamentarierInnen der Kommisssion für soziale Sicherheit und Gesundheit des National- und Ständerates zur Erforschung der Begründungen der Abwehrhaltung gegenüber den Sozialrechten und der revidierten Europäischen Sozialcharta.

Maria del Mar Valero

Die Schweiz und ihre Beziehung zu den Sozialrechten und der Sozialcharta

Schweizer Sektion der Internationalen Juristenkommission (ICJ-CH)

Resolution "Sozialrechte in der Schweiz"

Die Schweizer Sektion der Internationalen Juristenkommission hat an der Generalversammlung vom 3. April 2009 die Resolution "Sozialrechte in der Schweiz" verabschiedet. Die Juristenkommission fordert eine parlamentarische und öffentliche Gesamtdiskussion zu den Sozialrechten und die Ratifizierung der Europäischen Sozialcharta durch die Schweiz.

Antwortbrief des Bundesrates vom 4. Mai 2009

Dr. Jon A. Fanzun

Schweizerische Menschenrechtspolitik seit dem Zweiten Weltkrieg – ein Überblick

Die Schweiz versteht sich als ein Land, das sich für das humanitäre Völkerrecht und die Menschenrechte einsetzt. Der Beitrag zeigt aber, dass die weit verbreitete Ansicht, wonach die Eidgenossenschaft traditionsgemäss eine aktive Menschenrechtspolitik betrieben habe, aus historischer Perspektive nicht haltbar ist. Das Selbstbild als Hüterin der Humanität in den internationalen Beziehungen muss insofern relativiert werden, als die Schweiz nicht nur keine Vorreiterin des internationalen Menschenrechtsschutzes, sondern im Gegenteil eine Nachzüglerin war.

Prof. Walter Kälin

Soziale Menschenrechte ernst genommen

Prof. Walter Kälin (2003-2008 Mitglied des UNO-Menschenrechtsausschusses, seit Herbst 2004 Repräsentant des UNO-Generalsekretärs für die Menschenrechte intern Vertriebener) sagt deutlich, dass Sozialrechte in der Schweiz kein besonders hohes Ansehen besitzen. Nicht nur in den Debatten zur abgeschriebenen Ratifizierungsvorlage zur Europäischen Sozialcharta, sondern auch im Abstimmungskampf zur totalrevidierten Bundesverfassung im Frühjahr 1999 wurden die Sozialrechte als Schreckgespenst dargestellt. Im Artikel (in: Caritas Schweiz (Hrsg.), Sozialalmanach 2000 - Sozialrechte und Chancengleichheit in der Schweiz, Luzern 2000, S. 69-82) ist nachzulesen, wieso sich die Ängste als unbegründet erweisen.