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Europarat

Der in Strassburg ansässige Europarat wurde 1949 gegründet. Er zählt heute 47 Mitgliedstaaten, darunter die Schweiz. Der Europarat fördert in seinen Aufgaben die Rechtsstaatlichkeit, die Demokratie und setzt sich für die Umsetzung der Menschenrechte ein.

Die Schweiz trat dem Europarat im Jahre 1963 bei und verpflichtete sich nach Artikel 3 der Satzung des Europarates, dass sie bei der Erfüllung der Aufgaben der Organisation „aufrichtig und tatkräftig mitarbeiten“ wird. Mit ihrem Beitritt hat sich die Schweiz auch bereit erklärt, den Konventionen des Europarates so weit wie möglich beizutreten und sich aktiv an deren Ausarbeitung zu beteiligen. Von den insgesamt 202 Übereinkommen des Europarats hat die Schweiz bisher 104 ratifiziert.

Neben dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, der die Einhaltung der sich aus der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) ergebenden Verpflichtungen überwacht, verfügt der Europarat über folgende Organe:

Die Schweiz ist in der Parlamentarischen Versammlung mit 6 ParlamentarierInnen und ihren StellvertreterInnen präsent, beim Kongress der Gemeinden und Regionen mit 6 Gemeinde- und Städtevertretern sowie 6 Kantonsvertretern. Zudem stellt sie, wie jedes Land, einen Richter am Menschenrechtsgerichtshof.